Ramona's Weblog

volksentscheid.de (Hamburg, 28.07.09)

Mehr Demokratie ! — geschrieben von admin @ 16:48

Und jetzt mal zu den wichtigen Dingen:

volksentscheid.de

Damit sich endlich was tut bei uns im Lande!



Volksbegehren

Es ist Nacht und ruhig - doch der Schein trügt. In Hamburg geht es gerade rund. Wir befinden uns mitten in einem Volksbegehren um das Wahlrecht zurückzuholen, das eigentlich schon im Jahr 2004 per Volksentscheid eingeführt wurde.

Mein Übernachtungs- und Arbeitsplatz ist wieder in dem Hostel, in dem für mich die Zeit in Hamburg 2007 begann. Ich bin zur Zeit im InstantSleep.

Um nun endlich mal kurz das Wahlrecht zu erklären:

Bis 2004 konnte man nur die starre Parteiliste wählen, um das zu ändern, gab es damals den Volksentscheid: Die Listen sollten geöffnet werden, den WählerInnen sollte die Möglichkeit gegeben werden, die Abgeordneten direkt zu wählen. Es wurde eine Einteilung in Wahlkreislisten und Landeslisten geschaffen. 71 der 121 Sitze der Bürgerschaft sollten über Direktmandate über die Wahlkreise vergeben werden und die restlichen 50 über die Landesliste. Man sollte je 5 Stimmen erhalten, die man beliebig über die Menschen häufeln und verteilen können sollte.

Aber Mitsprache der Wählerinnen und Wähler ist nun mal eine Sache, die offentsichlich nicht jedem gefällt - so nicht der CDU, die mit der damaligen alleinigen Mehrheit sich dachte, das geht so nicht. - Vielleicht hatte sie Angst, dass, wenn die Menschen die Stimmen verteilen können, sie sie an andere Parteien verteilen :-) Wer weiß...

Und weil die CDU das Gesetz dann doch wieder änderte - ist man in Hamburg ja schon etwas gewöhnt - gibt es jetzt wieder ein Volksbegehren um das Wahlrecht wieder per Volksentscheid zu ändern und diesmal endlich verbindlich - denn die Verbindlichkeit von Volksentscheiden ist ja nun seit Dezember in der Hamburgischen Verfassung - jippieh!

Also liebe Leute, MITSAMMELN und UNTERSCHREIBEN - der Volksentscheid über das Hamburger Wahlrecht auf ein Neues UND DIESMAL VERBINDLICH !!!

genaue Informationen über das Wahlrecht in Hamburg von gestern zu heute zu morgen gibt es unter http://www.faires-wahlrecht.de



Verbindliche Volksentscheide in Hamburg und weiter geht es (Hamburg, 06.11.08)

Jawoll, wie es scheint, werden nun endlich in Hamburg Volksentscheide verbindlich - ein verlorener Volksentscheid heißt also nicht unbedingt auch verlorenes Ziel! Wenn es durch die Bürgerschaft abgesegnet ist, können wir vollends jubeln!!!

Aber da war ja noch...

die Sache mit dem Wahlrecht! Und weil das so ist, gibt es natürlich noch einiges zu tun. Nämlich eine Kampagne weiterführen und das Volksbegehren durchziehen, damit auch in Hamburg die WählerInnen anständig mitentscheiden können, wer für sie in die Bürgerschaft einzieht.

Und das heißt,

es gibt bald wieder die Möglichkeit, am Aktionsurlaub in Hamburg teilnehmen zu können um hier die Demokratie noch ein Stück weiter voran zu bringen.

Und wer dazu Lust hat,

meldet sich einfach bei mir oder im Büro am Mittelweg 12, 20148 Hamburg unter der Telefonnummer 040-317 69 100 (oder direkte Durchwahl 040-317 69 10-13).

Wie das Ganze dann laufen wird, erfahrt Ihr später.



So, und wieder einer mehr auf den Straßen (Hamburg, 12.09.08)

Sonstiges, Mehr Demokratie ! — geschrieben von admin @ 17:09

Tja, gestern war die praktische Prüfung und Ihr werdet es nicht glauben - auch ich gehöre nun zu den Leuten, die Auto schneller als im Schritttempo fahren dürfen.- Was macht man nicht alles für die Demokratie!

Liebe Leute der Fahrschule - einen herzlichen Dank!



Abgesehen von Düsseldorf mal auf die Schnelle (Düsseldorf, 25.03.08)

Mehr Demokratie ! — geschrieben von admin @ 20:44

Also, ich bin nun übrigens tatsächlich Hamburgerin abernerweise mit einer Wohnung, die ich nie sehe, weil ich nie da bin - falls mal Jemand einen Schlafplatz braucht...

Die nächsten 20 Monate werde ich dem Verein Mehr Demokratie auf jeden Fall erhalten bleiben, falls wir uns solange vertragen.

In Hamburg lief übrigens schon wieder ein Neustart der Volksinitiativen für ein faires Wahlrecht und natürlich für den zweiten Anlauf zum Volksentscheid über den Volksentscheid - die Mutter aller Volksentscheide (hab ich schon mal erklärt, nun aber in der Neuauflage, höher, schneller und weiter- also viel besser!)

Die Initiativen haben wir natürlich wieder geschafft, also schauen wir mal, was daraus wird.

Ansonsten geht es mir gut, ich hoffe Euch auch, bis die Tage!



Hamburg - das Spiel beginnt... (Köln, 30.06.07)

Rundbrief von Mehr Demokratie Hamburg -- Mittelweg 12 -- 20148 Hamburg
tel: 040 -- 317 69 10 0
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Abonnenten: 4196

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Aktive,

die CDU klaut dem Volk sein Wahlrecht, aber der Termin für die Mutter
aller Volksentscheide steht fest und die Kampagnenvorbereitungen sind in
vollem Gange. Wir haben schon einige MitstreiterInnen für den Herbst
gefunden, brauchen für die große Aufgabe, die vor uns liegt, aber noch
immer weitere Unterstützung. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Rundbrief.

Mit den besten Grüßen,
Ihr Johannes Rienau
Mehr Demokratie e.V. - Hamburg


Inhalt
1. Volksentscheid vom 22. September bis zum 14. Oktober
2. Aktiventage für den Volksentscheid
3. Neuer CDU-Wahlrechtsentwurf belässt WählerInnen ohne Einfluss
4. abgeordnetenwatch
5. Termine


1.) Volksentscheid vom 22. September bis zum 14. Oktober

Nun steht es fest: der Volksentscheid für verbindliche Volksentscheide
in Hamburg wird vom 22. September bis zum 14. Oktober stattfinden - per
Briefwahl! Spätestens am 22. September müssen alle Wahlberechtigte die
Briefwahlunterlagen erhalten haben. Abstimmen können Sie einfach von zu
Hause: Ausfüllen, eintüten, kostenlos zurückschicken. Am 14. Oktober
besteht zusätzlich die Möglichkeit, in Abstimmungslokalen zu wählen.

Das Begehren zur leichteren Durchführung von Volksentscheiden hat die
Bürgerschaft am 4. Juni übernommen. Mit Hilfe einer Übergangsklausel hat
die CDU jedoch dafür gesorgt, dass die leichteren
Durchführungsbestimmungen nicht für den anstehenden Volksentscheid
gelten. Dann hätten, wie bei einer Wahl, über 1000 Wahllokale für den
Volksentscheid geöffnet werden müssen. So werden wir mit dem
Landeswahlleiter verhandeln müssen, wieviele Abstimmungslokale am 14.
Oktober 2007 zur Verfügung stehen.


2.) Aktiventage für den Volksentscheid

Bisher haben bereits 58 Menschen zusammen insgesamt 199 Aktiventage
gespendet, an denen sie zwischen dem 22.8. und dem 14.10. auf der Straße
Flyer verteilen und an Infoständen über den Volksentscheid informieren.
Es müssen aber noch viel mehr werden, damit niemand mehr am
Volksentscheid vorbei kommt! Demnächst wird es auf unserer inzwischen
aktualisierten Homepage auch einen Aktiventag-Zähler geben, der immer
den aktuellen Stand anzeigt. Dort können Sie sich direkt eintragen.
Außerdem wird es die Möglichkeit geben, sich auf einer
UnterstützerInnen-Liste einzutragen, um so andere zum Mitmachen zu
motivieren. Bis Mitte August versuchen wir, möglichst viele
Interessierte telefonisch für die Mitarbeit zu begeistern. Wenn Sie sich
vorstellen können, uns ab und zu beim Telefonieren zu unterstützen,
melden Sie sich bei uns. Tel: 040 -- 317 69 100 oder per E-Mail:
info@mehr-demokratie-hamburg.de.


3.) Neuer CDU-Wahlrechtsentwurf belässt WählerInnen ohne Einfluss

Wieder im Alleingang gegen die parlamentarische Opposition beschloss die
CDU am 30.05.07 einen neuen Wahlrechtsentwurf, nachdem ihr (erstes)
Wahlrechtsänderungsgesetz vom Hamburgischen Verfassungsgericht für
verfassungswidrig erklärt worden war. Und erneut wird der Einfluss der
Wählerinnen und Wähler auf die Auswahl ihrer Abgeordneten -- der Kern
des vom Volk beschlossenen Wahlrechts -- weiter eingeschränkt. So ist es
nach dem CDU-Entwurf nahezu unmöglich von einem hinteren Listenplatz
nach vorne gewählt zu werden. Eine Expertenanhörung im
Verfassungsausschuss der Bürgerschaft am 19.6.2007 ergab, dass nach dem
CDU-Modell höchstens zwei von 121 zu wählenden Bürgerschaftsabgeordneten
die Chance hätten, einen besseren Listenplatz zu erringen, als ihre
Partei für sie vorgesehen hat.


4.) abgeordnetenwatch

abgeordnetenwatch.de läuft weiterhin mit großem Schwung sowohl in
Hamburg als auch auf Bundesebene. Mehr als 72 % aller Bürgeranfragen auf
Bundesebene wurden bereits beantwortet. In Hamburg, wo
abgeordnetenwatch.de schon zwei Jahre länger läuft, liegt die
Antwortquote sogar bei 85%. Die Ausweitung auf andere Bundesländer ist
geplant. Schauen Sie doch mal wieder rein!
http://www.abgeordnetenwatch.de


5.) Termine

bis 13. Juli: Aktionscamp in Köln für die Initiative "Mehr Demokratie
beim Wählen" in NRW. Menschen, die einige Tage helfen wollen, sind
herzlich willkommen. Für Unterkunft und Verpflegung ist gesorgt.

Di, 10. Juli, 19Uhr: Trägerkreistreffen von "Hamburg Stärkt den
Volksentscheid" im Gewerkschaftshaus Besenbinderhof 60, wie gewohnt der
große Raum im 9. Stock oder Sitzungsraum 07.65

Fr, 13. Juli bis Sonntag, 15. Juli: Jahrestagung von Mehr Demokratie zum
Thema "Demokratie und Wirtschaft - Ein delikates Wechselverhältnis".
Infos und Anmeldung:
http://www.mehr-demokratie.de/tagung2007.html; schriftlich: Mehr
Demokratie e.V., Greifswalderstraße 4, 10405 Berlin; c/o Diana
Stahlberg; Tel 030-42082370; Fax 030-42082380;
berlin@mehr-demokratie.de; Kosten: ab €100

Mo, 30. Juli, 19Uhr: das offene Aktiven-Treffen von Mehr Demokratie:
Mehr Demokratie kennenlernen, den Rest der Truppe wiedersehen, neueste
Infos bekommen ... Ort wird noch bekannt gegeben und kann dann auf
http://www.mehr-demokratie-hamburg.de/?page=calendar nachgesehen werden.


Sie können jederzeit ganz unkompliziert diesen Rundbrief abbestellen,
indem Sie auf http://www.mehr-demokratie-hamburg.de in der rechten
Spalte Ihre email-Adresse eingeben und auf "abbestellen" klicken.


--
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Tel: 040-317 69 10 -0
Fax: 040-317 69 10 -28
email: info@mehr-demokratie-hamburg.de
www.mehr-demokratie-hamburg.de
www.rettet-den-volksentscheid.de
www.faires-wahlrecht.de
www.abgeordnetenwatch.de

www.kandidatenwatch.de


um mal den Weg dorthin zu erklären (Bochum, 13.05.07)

Mehr Demokratie ! — geschrieben von admin @ 17:19

Mehr Demokratie, mit dem Verein habe ich erst seit dem letzten Jahr etwas zu tun.

Nachdem ich alle möglichen Jobs hatte - ich war schon ein ganz guter Jobhopper (Kino, Vidothek, Pommesbuden, Fischfabrik, nebenbei Kneipen, Regaleinräumen, Kassiererin, Foundraiser für Nabu und Greenpeace und so weiter), machte ich mich selbstständig mit Öffentlichkeitsarbeit und Promotion.

Irgendwie rutschte ich immer von einem Ding zu einem anderem, so auch mit Vereinen. Zuletzt half ich ab und an beim Filmen von Veranstaltungen für den Rockcyclus Bremerhaven. Und da war dann auch der Schuldige, der einfach meine Nummer an die Leute des Vereins Mehr Demokratie reichte, die sollten mich doch mal anrufen, ich helfe bestimmt.

Das war, als wir das Volksbegehren zum Wahlrecht im Land Bremen hatten. Und natürlich half ich und sammelte Unterschriften.

Eigentlich hatte ich zu dem Zeitpunkt bereits meine Wohnung aufgegeben, mein Inventar verschenkt und wollte eine Radtour durch Deutschland machen, die ich Nächstenliebetour nannte. Ich wollte dabei irgendwo auftauchen, fragen, ob die gerade Hilfe gebrauchen können, und sie sollten mich dann aufnehmen und mir gleichzeitig helfen.

Aber ich trödelte so vor mich hin - der Aufbruchstermin war für mich ja nicht wichtig und ich kam so lange bei Freunden und meiner Mutter unter.

Nachdem dann unser Volksbegehren Mitte Oktober vorbei war, klingelte irgendwann mein Telefon und es rief mich der Kurt vom Omnibus an, der mir von einem Voksbegehren in Hamburg erzählte, das im Februar dieses Jahres stattfinden sollte. Ich informierte mich erstmal und sagte dann zu. Damit sollten Volksentscheide in Hamburg verbindlicher werden und die freie Straßensammlung wieder eingeführt werden. Wichtiges Thema und im Winter radeln ist eh nicht so schön...

Schwupp, so war ich dann ab Mitte Januar in Hamburg und half da mit. Dort tauchte dann auch der Ronald von Mehr Demokratie aus Nrw auf, erfuhr, dass ich eine Radtour machen wollte und bei einem Gespräch in einem Burgerladen wurde die Radtour zur Volksinitiative erschaffen.

Den Rest sehr Ihr ja...



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