Ramona's Weblog

Bis Mitte Juni entscheidet sich, ob es in Hamburg einen Volksentscheid geben wird (München, 24.5.09)

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 10:58

Ich gebe zu, diesmal hat es wirklich lang gedauert...

Das Volksbegehren für ein faires Wahlrecht in Hamburg war erfolgreich. Nun hat die Bürgerschaft noch bis Mitte Juni Zeit zu überlegen, ob sie es übernehmen will. Das sieht gerade nicht so aus, was bedeutet, es wird dann im September zur Bundestagswahl einen Volksentscheid geben.

Nochmal zur Erklärung:

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Volksbegehren

Es ist Nacht und ruhig - doch der Schein trügt. In Hamburg geht es gerade rund. Wir befinden uns mitten in einem Volksbegehren um das Wahlrecht zurückzuholen, das eigentlich schon im Jahr 2004 per Volksentscheid eingeführt wurde.

Mein Übernachtungs- und Arbeitsplatz ist wieder in dem Hostel, in dem für mich die Zeit in Hamburg 2007 begann. Ich bin zur Zeit im InstantSleep.

Um nun endlich mal kurz das Wahlrecht zu erklären:

Bis 2004 konnte man nur die starre Parteiliste wählen, um das zu ändern, gab es damals den Volksentscheid: Die Listen sollten geöffnet werden, den WählerInnen sollte die Möglichkeit gegeben werden, die Abgeordneten direkt zu wählen. Es wurde eine Einteilung in Wahlkreislisten und Landeslisten geschaffen. 71 der 121 Sitze der Bürgerschaft sollten über Direktmandate über die Wahlkreise vergeben werden und die restlichen 50 über die Landesliste. Man sollte je 5 Stimmen erhalten, die man beliebig über die Menschen häufeln und verteilen können sollte.

Aber Mitsprache der Wählerinnen und Wähler ist nun mal eine Sache, die offentsichlich nicht jedem gefällt - so nicht der CDU, die mit der damaligen alleinigen Mehrheit sich dachte, das geht so nicht. - Vielleicht hatte sie Angst, dass, wenn die Menschen die Stimmen verteilen können, sie sie an andere Parteien verteilen :-) Wer weiß...

Und weil die CDU das Gesetz dann doch wieder änderte - ist man in Hamburg ja schon etwas gewöhnt - gibt es jetzt wieder ein Volksbegehren um das Wahlrecht wieder per Volksentscheid zu ändern und diesmal endlich verbindlich - denn die Verbindlichkeit von Volksentscheiden ist ja nun seit Dezember in der Hamburgischen Verfassung - jippieh!

Also liebe Leute, MITSAMMELN und UNTERSCHREIBEN - der Volksentscheid über das Hamburger Wahlrecht auf ein Neues UND DIESMAL VERBINDLICH !!!

genaue Informationen über das Wahlrecht in Hamburg von gestern zu heute zu morgen gibt es unter http://www.faires-wahlrecht.de



Verbindliche Volksentscheide in Hamburg und weiter geht es (Hamburg, 06.11.08)

Jawoll, wie es scheint, werden nun endlich in Hamburg Volksentscheide verbindlich - ein verlorener Volksentscheid heißt also nicht unbedingt auch verlorenes Ziel! Wenn es durch die Bürgerschaft abgesegnet ist, können wir vollends jubeln!!!

Aber da war ja noch...

die Sache mit dem Wahlrecht! Und weil das so ist, gibt es natürlich noch einiges zu tun. Nämlich eine Kampagne weiterführen und das Volksbegehren durchziehen, damit auch in Hamburg die WählerInnen anständig mitentscheiden können, wer für sie in die Bürgerschaft einzieht.

Und das heißt,

es gibt bald wieder die Möglichkeit, am Aktionsurlaub in Hamburg teilnehmen zu können um hier die Demokratie noch ein Stück weiter voran zu bringen.

Und wer dazu Lust hat,

meldet sich einfach bei mir oder im Büro am Mittelweg 12, 20148 Hamburg unter der Telefonnummer 040-317 69 100 (oder direkte Durchwahl 040-317 69 10-13).

Wie das Ganze dann laufen wird, erfahrt Ihr später.



Hamburg - das Spiel beginnt... (Köln, 30.06.07)

Rundbrief von Mehr Demokratie Hamburg -- Mittelweg 12 -- 20148 Hamburg
tel: 040 -- 317 69 10 0
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Abonnenten: 4196

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Aktive,

die CDU klaut dem Volk sein Wahlrecht, aber der Termin für die Mutter
aller Volksentscheide steht fest und die Kampagnenvorbereitungen sind in
vollem Gange. Wir haben schon einige MitstreiterInnen für den Herbst
gefunden, brauchen für die große Aufgabe, die vor uns liegt, aber noch
immer weitere Unterstützung. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Rundbrief.

Mit den besten Grüßen,
Ihr Johannes Rienau
Mehr Demokratie e.V. - Hamburg


Inhalt
1. Volksentscheid vom 22. September bis zum 14. Oktober
2. Aktiventage für den Volksentscheid
3. Neuer CDU-Wahlrechtsentwurf belässt WählerInnen ohne Einfluss
4. abgeordnetenwatch
5. Termine


1.) Volksentscheid vom 22. September bis zum 14. Oktober

Nun steht es fest: der Volksentscheid für verbindliche Volksentscheide
in Hamburg wird vom 22. September bis zum 14. Oktober stattfinden - per
Briefwahl! Spätestens am 22. September müssen alle Wahlberechtigte die
Briefwahlunterlagen erhalten haben. Abstimmen können Sie einfach von zu
Hause: Ausfüllen, eintüten, kostenlos zurückschicken. Am 14. Oktober
besteht zusätzlich die Möglichkeit, in Abstimmungslokalen zu wählen.

Das Begehren zur leichteren Durchführung von Volksentscheiden hat die
Bürgerschaft am 4. Juni übernommen. Mit Hilfe einer Übergangsklausel hat
die CDU jedoch dafür gesorgt, dass die leichteren
Durchführungsbestimmungen nicht für den anstehenden Volksentscheid
gelten. Dann hätten, wie bei einer Wahl, über 1000 Wahllokale für den
Volksentscheid geöffnet werden müssen. So werden wir mit dem
Landeswahlleiter verhandeln müssen, wieviele Abstimmungslokale am 14.
Oktober 2007 zur Verfügung stehen.


2.) Aktiventage für den Volksentscheid

Bisher haben bereits 58 Menschen zusammen insgesamt 199 Aktiventage
gespendet, an denen sie zwischen dem 22.8. und dem 14.10. auf der Straße
Flyer verteilen und an Infoständen über den Volksentscheid informieren.
Es müssen aber noch viel mehr werden, damit niemand mehr am
Volksentscheid vorbei kommt! Demnächst wird es auf unserer inzwischen
aktualisierten Homepage auch einen Aktiventag-Zähler geben, der immer
den aktuellen Stand anzeigt. Dort können Sie sich direkt eintragen.
Außerdem wird es die Möglichkeit geben, sich auf einer
UnterstützerInnen-Liste einzutragen, um so andere zum Mitmachen zu
motivieren. Bis Mitte August versuchen wir, möglichst viele
Interessierte telefonisch für die Mitarbeit zu begeistern. Wenn Sie sich
vorstellen können, uns ab und zu beim Telefonieren zu unterstützen,
melden Sie sich bei uns. Tel: 040 -- 317 69 100 oder per E-Mail:
info@mehr-demokratie-hamburg.de.


3.) Neuer CDU-Wahlrechtsentwurf belässt WählerInnen ohne Einfluss

Wieder im Alleingang gegen die parlamentarische Opposition beschloss die
CDU am 30.05.07 einen neuen Wahlrechtsentwurf, nachdem ihr (erstes)
Wahlrechtsänderungsgesetz vom Hamburgischen Verfassungsgericht für
verfassungswidrig erklärt worden war. Und erneut wird der Einfluss der
Wählerinnen und Wähler auf die Auswahl ihrer Abgeordneten -- der Kern
des vom Volk beschlossenen Wahlrechts -- weiter eingeschränkt. So ist es
nach dem CDU-Entwurf nahezu unmöglich von einem hinteren Listenplatz
nach vorne gewählt zu werden. Eine Expertenanhörung im
Verfassungsausschuss der Bürgerschaft am 19.6.2007 ergab, dass nach dem
CDU-Modell höchstens zwei von 121 zu wählenden Bürgerschaftsabgeordneten
die Chance hätten, einen besseren Listenplatz zu erringen, als ihre
Partei für sie vorgesehen hat.


4.) abgeordnetenwatch

abgeordnetenwatch.de läuft weiterhin mit großem Schwung sowohl in
Hamburg als auch auf Bundesebene. Mehr als 72 % aller Bürgeranfragen auf
Bundesebene wurden bereits beantwortet. In Hamburg, wo
abgeordnetenwatch.de schon zwei Jahre länger läuft, liegt die
Antwortquote sogar bei 85%. Die Ausweitung auf andere Bundesländer ist
geplant. Schauen Sie doch mal wieder rein!
http://www.abgeordnetenwatch.de


5.) Termine

bis 13. Juli: Aktionscamp in Köln für die Initiative "Mehr Demokratie
beim Wählen" in NRW. Menschen, die einige Tage helfen wollen, sind
herzlich willkommen. Für Unterkunft und Verpflegung ist gesorgt.

Di, 10. Juli, 19Uhr: Trägerkreistreffen von "Hamburg Stärkt den
Volksentscheid" im Gewerkschaftshaus Besenbinderhof 60, wie gewohnt der
große Raum im 9. Stock oder Sitzungsraum 07.65

Fr, 13. Juli bis Sonntag, 15. Juli: Jahrestagung von Mehr Demokratie zum
Thema "Demokratie und Wirtschaft - Ein delikates Wechselverhältnis".
Infos und Anmeldung:
http://www.mehr-demokratie.de/tagung2007.html; schriftlich: Mehr
Demokratie e.V., Greifswalderstraße 4, 10405 Berlin; c/o Diana
Stahlberg; Tel 030-42082370; Fax 030-42082380;
berlin@mehr-demokratie.de; Kosten: ab €100

Mo, 30. Juli, 19Uhr: das offene Aktiven-Treffen von Mehr Demokratie:
Mehr Demokratie kennenlernen, den Rest der Truppe wiedersehen, neueste
Infos bekommen ... Ort wird noch bekannt gegeben und kann dann auf
http://www.mehr-demokratie-hamburg.de/?page=calendar nachgesehen werden.


Sie können jederzeit ganz unkompliziert diesen Rundbrief abbestellen,
indem Sie auf http://www.mehr-demokratie-hamburg.de in der rechten
Spalte Ihre email-Adresse eingeben und auf "abbestellen" klicken.


--
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Tel: 040-317 69 10 -0
Fax: 040-317 69 10 -28
email: info@mehr-demokratie-hamburg.de
www.mehr-demokratie-hamburg.de
www.rettet-den-volksentscheid.de
www.faires-wahlrecht.de
www.abgeordnetenwatch.de

www.kandidatenwatch.de


Die Entscheidung in Hamburg ist gefallen (Bocholt, 29.04.07)

Tje, nun ist die Entscheidung in Hamburg gefallen. War nun kein voller Erfolg, aber eigentlich gar nicht wirklich schlecht für die Zukunft - das sollte die Leute doch noch weiter aufrütteln.

Ich will mir nun mal nicht die Mühe machen, alles zu erklären. Auf der Homepage Rettet-den-Volksentscheid.de

kann man auf einem super Pressespiegel alles klar und verständlich nachlesen. Also bitte, macht Euch die Mühe.



Verkündung der Entscheidungen des Hamburgischen Verfassungsgerichtes

Am 27.April ist es soweit.

Die Entscheidungen des Hamburgischen Verfassungsgerichtes werden verkündet. Da geht es um das Wahlrecht in Hamburg, wozu es doch auch einen Volksentscheid gab, der allerdings doch wieder zunichte gemacht wurde.

Die Verkündung findet statt am 27.April, 10 Uhr im Plenarsaal, Raum 201 des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Sievekingplatz 2, 20355 HH.

Also, wir werden sehen..



Schon wieder in Hamburg

Ja, ein "Hallo" aus Hamburg !

Ich bin schon wieder hier, musste ja dem Klaus-Dieter seinen Gewinn (eine tolle Tasse) bringen, den ich für die Tippliste zum Volksbegehren angeboten habe. Leider war er nun vorhin gar nicht im Büro, dafür bin ich jetzt gerade im Mehr-Demokratie-Büro, im Mittelweg.

In Hamburg zu sein passt mir auch sehr gut, denn ich muss noch ein paar Dinge für die bevorstehende Fahrradtour durch NRW zur Volksinitiave "Neues Wahlrecht" (Direktwahl - die Hamburger kennen das Spiel ja schon) besorgen. Und realistisch betrachtet hat Hamburg einfach eine bessere Auswahl als Bremerhaven bei fast allem...



Hamburg Erinnerungen

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 00:51

Plötzlich beginnt alles und leider ebenso schnell ist es dann auch wieder vorbei. Ich bin noch immer bei der Verarbeitung der ganzen Ereignisse in Hamburg.

Die Zeit dort war sehr spannend; ich habe viele nette Menschen kennengelernt und stelle immer wieder fest, dass es einfach ein eigener Schlag Mensch ist, der sich für Dinge einsetzt. Ich war schon etwas im Vorteil durch meine permanente Anwesenheit im Instant Sleep (das Hostel, in dem wir Aktionsurlauber oder Polittouristen, wie wir genannt wurden, unterkamen); ich bekam die Möglichkeit, nahezu alle der fast oder sogar mehr als hundert HelferInnen aus anderen Städten mitzuerleben und etwas dabei kennenzulernen. Auch die Hamburger, die sich für das bzw. die Volksbegehren einsetzten, finde ich einfach klasse!

Trotz der angespannten Situation, immerhin galt Amtseintragung; es konnten nur Anträge zur Briefeintragung gesammelt und Aufklärungsarbeit betrieben werden, war die Stimmung immer sehr gut. Und das Miteinander wirkte doch recht harmonisch. Das hat wirklich Spass gemacht!

Die Stimmung auf der Straße war spannend; es wirkte teilweise, als befänden sich die Hamburger ein wenig in einem Kampf, den sie auf jeden Fall kämpfen und vor allem gewinnen wollen. Und sie wussten über das Thema bescheid. Sehr oft fragte ich einfach nur: "Haben Sie schon?" Als dann auch noch die Medien mitspielten, hat das einfach gereicht. Einige Leute kamen von alleine auf uns zu und viele Menschen dankten uns für unsere Arbeit, das motiviert!



Das war die Zeit für Hamburger Volksbegehren

Da wurde ich nun eine Weile nicht mehr in Bremerhaven gesichtet - war klar, ich war ja auch nicht da.

Einige Leute fragten sich, ob ich denn nun endlich mit dem Rad unterwegs war. Nein! Tschuldigung, aber so Dinge wie wichtige Volksbegehren gehen einfach vor! Das macht aber gar nichts - mir sowieso nicht, da ich ja keine Wohnung mehr habe und ich insofern herumdängeln kann, solange ich mich um die restlichen Angelegenheiten kümmere.

Also bin ich nach acht Wochen Hamburg (fast am Stück: Ich musste zwischenzeitlich zum Geburtstag meiner Mutter..) wieder in Bremerhaven, um mal wieder einige Dinge wie Steuererklärung und so zu erledigen.

Der Besuch hier wird allerdings nicht lange dauern; Anfang April geht es nach Nordrhein-Westfalen. Und dort beginnt dann endlich meine Radtour. Beim Volksbegehren in Hamburg traf ich den Ronald aus NRW von Mehr Demokratie, und dort startet am 21.März die Volksinitiave zum Wahlrecht. (Infos dazu unter http://neues-wahlrecht.de)



Der fast letzte Tag

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 13:08

Tja, nun ist es soweit...

Heute ist der letzte Tag der Eintragungsfrist. Gewonnen haben wir ja schon, aber wir wissen nicht, mit wievielen Eintragungen; es wird wohl ein paar Tage dauern, bis wir das Ergebnis haben (je länger, umso besser für uns).

Und nun? Bis 18 Uhr kann man sich heute noch eintragen. Einige Leute stehen noch draußen vor den Ämtern und schicken die Menschen hinein. Ich befinde mich gerade im InstantSleep, muss heute das Zimmer wechseln und werde morgen kurz nach Hause fahren, mein Fahrrad bei Ronald ins Auto laden und anschließend wieder nach Hamburg kommen, um hier eine weitere Woche zu verbringen, Plakate abzubauen und noch ein wenig mitzuhelfen, wo es benötigt wird.

Heute abend wird gefeiert, und dann löst sich langsam der ganze Haufen wieder auf. Hier im Instant haben wir schon einiges ausgeräumt. Der Aufenthaltsraum wandelt sich vom Aktionsbüro wieder zurück in einen normalen Aufenthaltsraum. Die letzen Spuren von uns werden morgen früh beseitigt, und dann kehrt auch hier plötzlich Ruhe ein.

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About Hamburg

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 11:46

Hab ich eigentlich schon erzählt, wo genau ich mich befinde?

InstantSleep Backpacker Hostel in Hamburg

Das ist eine nette Übernachtungsmöglichkeit zu günstigen Preisen, mit Küche zum Selbstversorgen, einem Kicker und netten Angestellten.



Juhuu - Die Volksbegehren sind geschafft, nötige Eintragungen erreicht !

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 11:37

Tja, so kann das gehen. Zuerst noch total in Angst, ob wir eine Chance haben, das bzw. die Begehren zu gewinnen, so wurde nun gestern (nicht ganz) aber etwas unerwartet verkündet, dass die nötige Anzahl der Eintragungen nun schon erreicht wurde. Das heisst natürlich nun nicht einfach Schluss mit dem Begehren. Man kann und soll sich weiter eintragen gehen, damit es eine riesige Anzahl an Begehrenden gibt, als politisches Zeichen - die CDU soll doch die Möglichkeit bekommen, sich dem Willen des Volkes direkt anzuschließen...



Es hat begonnen..

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 21:27

Sodale,

die Eintragungsfrist für das Volksbegehren hat nun begonnen, die Leute strömen auf die Ämter, die Stimmung wird immer besser, es macht jetzt riesig Spass die Menschen anzusprechen.

Viele Leute danken uns für unsere Arbeit - ich danke Euch dafür!

Du bist Hamburger und willst Dich auch für verbindliche Volksentscheide eintragen ? Briefwahl beantragen oder mehr Infos zu den Ortsämtern - hier

Lieben Gruss aus Hamburg von der Ramona



Ein ruhiger Samstag, dafür Zeit zum Schreiben

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 16:37

Es ist Samstag, beim Blick durch das Fenster bemerke ich die immer noch weisse Umgebung - ja, in Hamburg hat es geschneit. Seit ich hier bin, übrigens schon das zweite mal oder so. Nur diesmal bleibt es liegen, weil es danach noch nicht geregnet hat.

Ich sitze im Instant Sleep - unserer Aktionsunterkunft, in unserem Büro sozusagen. Alle anderen sind weg, aus zum Unterschriftensammeln oder gerade bei einer Veranstaltung. Heute ist für mich noch Schontag; ich war krank und krächze momentan noch etwas. Aber morgen geht es wieder richtig los. Ich fühle mich schon ganz erbärmlich, weil ich hier so tatenlos herumsitze (naja, so ein wenig Bürodienst versuche ich wenigstens zu machen).

Jetzt werde ich weiter an meinem Griespudding mit Pflaumen schlemmen...

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Team Rathaus

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 21:07

Bevor wir durch das Rathaus geführt wurden, alle zusammen vor dem Rathaus...

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zufriedene Arbeiter :-)

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 20:29
Fun at work


Hamburg begehrt

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 23:29

Einen wunderschönen Gruss aus Hamburg sende ich erstmal an Euch alle !

Ich bin fleißig jeden Tag auf der Straße und führe viele interessante Gespräche mit den Menschen, die mich umgeben und sich mit mir in meiner "Sandwich-Verkleidung" unterhalten wollen.

Das Wetter ist ziemlich normal hier (Bremerhaven-Style), die Leute auch, im Instant gibt es Becks gold, manchmal auf Bitten auch normales. Wir haben einen immer gut mit Frosta-Leckereien gefüllten Eisschrank, Kaffee ohne Ende (wichtig), militante Nichtraucher und einige Raucher, manche Nichttrinker (So-gar-nicht-Trinker), häufiger Gitarrenspieler, abends Herumsingende (wurde jeder schon bei erwischt).

Ihr seht, ich habe gut Spaß hier.

Ob das Volksbegehren klappt, kann ich noch nicht sagen, aber es muss eigentlich funktionieren - ist schließlich sehr wichtig!!!!!

Also einen lieben Gruss weiterhin aus Hamburg...



kleine Verbesserung

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 22:50

Aufgrund einiger Hinweise habe ich nun einen schweren Fehler behoben, der sich in meinen Text eingeschlichen hat. Ich hoffe, dass so etwas nie wieder passiert und gelobe mehr Aufmerksamkeit.

Mit der Bitte um Vergebung

Ramona



Und nun Hamburg !

Hamburg Volksbegehren - Rettet den Volksentscheid! — geschrieben von admin @ 20:44

Jetzt erstmal einen schönen Gruß aus Hamburg.

Hier befinde ich mich seit dem 15. Januar und werde wohl noch bis März bleiben, um Anträge auf Briefeintragung für ein Volksbegehren zu sammeln, damit Volksentscheide hier verbindlich werden.

Infos dazu unter www.rettet-den-volksentscheid.de

Dafür schlafe ich mit einigen anderen "Aktionsurlaubern" im InstantSleep in Hamburg (siehe Map), wo wir vom Omnibus und Mehr Demokratie aus unser Hauptquartier errichtet haben.

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